Arbeitgeberlexikon


Einmalige Zuwendungen sind zusätzlich zum Lohn gezahltes Arbeitsentgelt, wie beispielsweise Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, 13. Gehalt, Urlaubsabgeltung, Prämien- und Gratifikationszahlungen. Abweichend von dem in der Sozialversicherung geltenden Entstehungsprinzip sind einmalige Zuwendungen erst dann beitragspflichtig, wenn sie tatsächlich ausgezahlt werden. Dies gilt grundsätzlich auch für Sonderzuwendungen, die in einem für allgemeinverbindlich erklärten Tarifvertrag geregelt sind.

Der in der Sozialversicherung verwendete Begriff „einmalige Zuwendung“ ist weitestgehend identisch mit dem lohnsteuerrechtlichen Begriff der „sonstigen Bezüge“.

Einmalige Zuwendungen werden bei der Ermittlung der Beitragspflicht dem Arbeitsentgelt zugerechnet. Besonderheiten treten auf, wenn die Summe aus Arbeitsentgelt und einmaliger Zuwendung die Beitragsbemessungsgrenze übersteigt. Über die Beitragsmessungsgrenze hinaus gehende Beträge  bleiben für den zu entrichtenden Beitrag unberücksichtigt. Soweit man innerhalb der Beitragsbemessungsgrenze verbleibt, sind die Beiträge aus dem Gesamtentgelt für den Lohnabrechnungszeitraum zu entrichten.

Vorsicht ist bei Beschäftigung von Arbeitnehmern im Rahmen eines Minijobs geboten. Hier kann die Zahlung von einmaligen Zuwendungen unerwünschte Folgen nach sich ziehen. Kommt der Minijobber mit der Zuwendungszahlung über den  Jahresbetrag von €  5.400.- (12 x € 450.-) hinaus, ist die Grenze der Geringfügigkeit im gesamten Jahr überschritten, falls es sich um eine Einmalzahlung handelt die mit hinreichender Sicherheit erwartet werden kann (z.B. aufgrund eines allgemeinverbindlichen Tarifvertrages), ganz gleich, ob diese letztlich dem Arbeitnehmer ausgezahlt wird oder nicht. Diese Folge kann nach den Geringfügigkeits-Richtlinien dadurch vermieden werden, indem Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Voraus einen Verzicht auf diese Einmalzahlung vereinbaren. Wird hingegen eine nicht mit hinreichender Sicherheit zu erwartende Einmalzahlung gewährt, ist, nach der Verlautbarung der Spitzenverbände, die Überschreitung in dem Monat der Zahlung als gelegentliches und unvorhersehbares Überschreiten der Entgeltgrenze zu werten und steht trotz Überschreitung der für ein Jahr maßgebenden Entgeltgrenze von 5.400 Euro dem Fortbestand einer geringfügig entlohnten Beschäftigung nicht entgegen (vgl. Geringfügigkeits-Richtlinien der Spitzenverbände vom 12. November 2014).

Die Lohnsteuer für einen sonstigen Bezug fällt an, wenn er zufließt (Zuflussprinzip). Alle für den Arbeitnehmer zu berücksichtigenden Lohnsteuerabzugsmerkmale (Steuerklasse, Freibeträge, Kirchensteuer) sind zu berücksichtigen. Die Lohnsteuer aus mutmaßlichem Bruttojahresentgelt ohne sonstigen Bezug wird sodann der Lohnsteuer aus mutmaßlichem Bruttojahresentgelt mit sonstigem Bezug gegenüber gestellt. Die Differenz hieraus ergibt die auf den sonstigen Bezug neben der für das eigentliche Arbeitsentgelt zu entrichtende Lohnsteuer.

Stand 01/2016

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